Die Aufzeichnung des musikalischen Themenabends vom 27.12.2015

Für alle die am vergangenen Sonntag nicht dabei sein konnten, nun die Aufzeichnung des vierten musikalischen Themenabends der Verfassunggebenden Versammlung vom 27.12.2015 bei Radio Okitalk. Dank an die Moderatoren, alle Mitwirkenden und alle Hörer.

Am Sonntag, dem 03.01.2016 um 18 Uhr folgt der nächste musikalische Themenabend live bei Radio Okitalk im Studio 2. Alle sind herzlich dazu eingeladen. Am kommendem Mittwoch, dem 30.12.2015 19:00 findet die nächste öffentliche Ratssitzung der Verfassunggebenden Versammlung bei Radio Okitalk statt. Auch dazu laden wir alle interessierten Menschen ein.

Verfassunggebende Versammlung

Weg mit dem Bargeld – Schweden spielt den Vorreiter

Nur bares ist wahres, hieß es einst. Heute gibt es kaum Menschen, die ohne EC- oder Kreditkarte unterwegs sind. Sicher mag das praktisch sein, denn man muß kein Bargeld bei sich tragen und Einkäufe lassen sich einfach mit Plastik bezahlen. Das ist aber auch der einzigste Vorteil.

In Schweden bejubeln sogenannte „Eliten“, was und wer immer das auch sein soll, daß die Schweden 4 von 5 Weihnachtseinkäufen mit Geldkarten oder per Handyapp bezahlten. Eigentlich ist das ja nicht unbedingt ein Problem, aber was passiert wenn nur noch mit elektronischen Geld bezahlt werden kann, was mit den Daten und vor allem was wäre ohne Bargeld für die oben genannten „Eliten“ und die sogenannten Staaten alles möglich? Nicht auszudenken, wenn ein „unfolgsamer“ Mensch trotz prall gefülltem Konto, plötzlich nicht mehr auf sein Geld zugreifen könnte. Das würde  Willkür Tür und Tor öffnen, man könnte sogenannte Querulanten einfach finanziell aus dem Spiel nehmen. Die „Finanzämter“ in der Pommesbude Schweden, oder BRD, oder …. könnten problemlos nachvollziehen, was wir mit unserem Geld so alles anstellen und genau das wird ja bereits gefordert, bzw. ab 01.01.2016 auch umgesetzt. Der gläserne Bürger ist längst Realität.

Immer wieder hört man dann die Argumentation, ja ich habe ja nichts zu verbergen. Zu so viel Dummheit fällt mir dann eigentlich nichts mehr ein. Was geht es den „Staat“ an, was wir mit unserem Geld machen, wo wir uns zu welchem Zeitpunkt befinden, ob wir regelmäßig in irgendwelchen Biergärten oder Etablissements abtauchen, wann wir den Allerwertesten auf die Schüssel setzen? Nichts, aber auch gar nichts. Würden diese Menschen, die angeblich nichts zu verbergen haben auch über alles ihre Nachbarn, ihre Freunde und Kollegen in Kenntnis setzen? Nein? Achso.

Macht endlich die Glotze aus, informiert Euch und handelt! Es ist alles vorbereitet.

8,50€/h – manche sind doch gleicher

Ein unverschämter Vorschlag kommt vom Chef des DGB, Reiner Hoffmann. Er meint das Flüchtlinge wie Hartz-IV-Empfänger zu Gelegenheitsjobs herangezogen und dafür mit 8,50€/h entlohnt werden sollen. Das auch diese Menschen einen Teil ihres Lebensunterhalts durch Arbeit selbst verdienen, ist prinzipiell erst einmal nicht verwerflich. Eine Unverschämtheit ist es aber, wenn der Hartz-IV-Empfänger mit 1€ abgespeist wird und  die Flüchtlinge für die gleiche Form von Arbeit dafür mit dem Mindestlohn in Höhe von 8,50€ beglückt werden sollen. Dem DGB-Chef sind also die Flüchtlinge 8,5 mal so viel wert wie ein Hartz-IV-Empfänger!

Quelle

Echte Gewerkschaften würden dafür eintreten das geleistete Arbeit so entlohnt wird, daß ein Mensch davon in Würde leben kann. Warum machen die DGB-Gewerkschaften das nicht? Profitieren die etwa von dem Sklavenlohn? Man muß sich ernsthaft fragen, wie sehr man sein eigenes Volk hassen muß, um auf solche dummen Ideen zu kommen. Will Hoffmann einen Aufstand der Hartz-IV-Empfänger provozieren? Keine Panik, das wird nicht passieren, denn ich halte es für ausgeschlossen, daß die betroffenen 1€-Jobber tatsächlich die Energie haben, sich gegen diesen Schwachsinn zur Wehr zu setzen. Wie lange wollt Ihr Euch das eigentlich noch gefallen lassen? Ihr seid so unglaublich viele und bekommt den Allerwertesten nicht hoch. Es wird niemand kommen und Euch ans Händchen nehmen. Macht endlich die Glotze aus, informiert Euch und handelt! Es ist alles vorbereitet. Worauf wartet Ihr eigentlich?

 

IS plant Anschläge mit Sarin in der Neujahrsnacht!

Nach einer Veröffentlichung von yournewswire plant der IS in der Neujahrsnacht Angriffe auf Städte in Europa und wahrscheinlich in den USA mit Saringas.

Moroccoworldnews schreibt, daß Geheimdienste Informationen haben, nach denen der IS in den Ländern, die der Koalition gegen den IS beigetreten sind, Anschläge verüben wird und das tödliche Saringas benutzt werden soll. Auch Marokko soll Ziel von Anschlägen sein.

Sarin ist ein Nervenkampfgas und dringt über Augen, Lunge und die Haut in den Organismus ein und ist bereits in geringen Dosen tödlich.

Ich kann nicht sagen, ob diese Information wirklich stimmt, oder ob diese Informationen gezielt durch die Geheimdienste das Licht der Welt erblickten. Bitte nicht in Panik verfallen, aber Vorsicht sollte oberstes Gebot sein. Sollte dieses furchtbare Szenario eintreten, sollte man sich immer daran erinnern, wer dafür verantwortlich ist.

Verfassunggebende Versammlung – Rechtsgrundlage II

Wie versprochen folgt nun der 2. Teil der Rechtsgrundlage der Verfassunggebenden Versammlung.

2. Rechtsgrundlage der Verfassunggebenden Versammlung

Vorwort:

A) Grundgesetz – II. Der Bund und die Länder (Art. 20 – 37)  Grundgesetz

Artikel 25

„Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes“.

Bedeutung: Eine Verfassunggebende Versammlung ist Völkerrecht. Völkerrecht steht über Bundesrecht und ist für die Bundesrepublik Deutschland und ihre Bewohner übergeordnet verpflichtend. Somit steht die Verfassunggebende Versammlung über Bundesrecht und alle Gesetze der Bundesrepublik Deutschland sind dem Rechtsstand der Verfassunggebenden Versammlung in ihrer Geltung unterlegen.

B) Die Verfassunggebende Versammlung vom 01. November 2014 setzt hiermit durch seine Mitglieder, die Rechteträger des Rechtssubjekts „Gesamtstaat der deutschen Bundesstaaten“, temporär dieses Staatswesen zur Errichtung eines neuen, gemeinsamen Staatswesens unter der Bezeichnung Deutschland / Germany, bestehend aus den vorhandenen 26 souveränen Bundesstaaten, wieder in den völkerrechtlichen Stand als Rechtssubjekt ein und beansprucht ohne Frist und besondere, weitergehende Erklärung sodann die alleinige Verfügungshoheit über die gültige UN-Länderkennziffer 276 für Deutschland/Germany gemäß ISO 3166-1-alpha-2, eingetragen am 03. Oktober 1990 für das am 17. Juli 1990 freigegebene Gebiet in den Grenzen vom 31. Dezember 1937, ohne hiermit eine Rechtanerkenntnis auf den Verzicht des Anspruches bezüglich der restlichen Gebietsteile der 26 Bundesstaaten aufzugeben.

Rechtsverweis: „Ein neuer Staat erwirbt seine Völkerrechtspersönlichkeit unabhängig von seiner Anerkennung oder Nichtanerkennung durch die bloße Tatsache seines Entstehens. Die in der Anerkennung liegende Feststellung, daß der Staat entstanden sei, ist nur deklaratorischer Natur“.

Urteil des Oberverwaltungsgericht Münster, Urteil vom 14.02.1989 (18 A 858/87), NVwZ 1989, 790 (ZaöRV 51 [1991], 191) (s.310[89/1])

ORIGINALQUELLE: Deutsche Rechtsprechung in völkerrechtlichen Fragen 1986 – 1993

C) Diese Verfassunggebende Versammlung, bestehend aus den Rechteträgern aller Rechte der „natürlichen Personen“ des Rechtsubjekts, hervorgegangen aus den 26 Bundesstaaten, somit als eine Gemeinschaft jener Inhaber der alleiniger Rechte des Rechtssubjekts in der nachweislichen Rechtsfolge für Deutschland 276, bestehend aus späterhin näher bezeichneten Gebieten der 26 Bundesstaaten des ehemaligen Deutschen Bundes, tritt in die Rechtssituation seit 18. Juli 1990, 0.01 Uhr, unmittelbar ein.

RECHTSSATZ : die rechtliche Grundlage und Legitimation der Rechteträger ist:

„Das völkerrechtliche Subjekt bestand und besteht durch seine legitimen, natürlichen Rechtspersonen und derer in der Rechtsfolge, welche ihrerseits ihre unveräußerlichen und unauflöslichen Rechte aus dem völkerrechtlichen Subjekt ziehen“.

Der aktuelle rechtliche Stand:

1) „Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und Rechtskraft“
Nachweis u.a.: Urteil Bundesverfassungsgericht BverfGE 3, 288 (319f):6, 309

(338,363) Weitere, gleichbedeutende Entscheidungen hoher Gerichte liegen vor.

2) Am 17. Juli 1990 ist das Besatzungsmittel Bundesrepublik in Deutschland vom 23. Mai 1949 durch Streichung seines räumlichen Geltungsbereiches Artikel 23 seiner Besatzungsordnung „Grundgesetz von 1949“ ersatzlos weggefallen. Mit dem Eintritt der Tageswende vom 17. Juli 1990 zum 18. Juli 1990, 0.01 Uhr, ist damit das Besatzungsorgan Bundesrepublik in Deutschland mitsamt seinem Grundgesetz, wie alle sonstigen Militärbefehle, z.B. alle Bundesländer des Besatzungsorgans Bundesrepublik in Deutschland, dejure erloschen. Juristisch wirksam wurde diese Streichung am 29. Juli 1990 – siehe: BGBL II, Seite 885/890  vom 23. September 1990.

3) An diesem 17. Juli 1990 nahmen sich die vier Alliierten aus dem Völker- und somit dem Besatzungsrecht der Haager Landkriegsordnung selbst heraus, gaben Deutschland in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 vollständig frei und entzogen gleichzeitig allen BRD – Bediensteten ihre Ämter und sämtliche, bis dahin durch Wahl bestimmte Positionen. Die Deutschen Menschen und Rechteträger des Rechtssubjekts waren nun aufgefordert, ihre staatlichen Stellen wieder zu errichten. Ein verbindlicher Rechtsakt, mit gleichwertiger Wirkung, wurde über das Gebiet der DDR, wie alle anderen Gebiete hiermit erlangt.

4) In der Folge der vorgenannten Streichung wurde auf Veranlassung der ehemaligen Alliierten zum 03. Oktober 1990 bei der UN die alte BRD vom 1949 mit der UN-Länderkennziffer 280 sowie die DDR mit der UN Länderkennziffer 278 gestrichen. Neu eingetragen wurde das freigegebene Gebiet in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 mit der Bezeichnung Deutschland/Germany unter der neuen UN-Länderkennziffer 276.

Die Bundesrepublik Deutschland wie die Deutsche Demokratische Republik sind juristisch nichtig, wie auch jedes Besatzungsrecht oder entsprechende Nebenrechte und/oder Vereinbarungen.

5) Alle Absprachen, Verträge und/oder Vereinbarungen durch oder zwischen ehemaligen Alliierten und/oder unter ehemaligen BRD und DDR Bediensteten nach dem 18. Juli 1990 bezüglich des Gebietes in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 geschlossen, sind ohne Rechtsgrundlage und somit für das vorgenannte Gebiet ohne rechtliche Wirkung.

6) Die heutige, so genannte Bundesrepublik Deutschland, welche sich nachweislich am 29. August 1990 in der Rechtsform einer Treuhandverwaltung nach dem See- und Handelsrecht neu gegründet hat, verwaltet noch Teilgebiete des freien Gesamtgebietes, kann aber jederzeit von den Rechteträgern des Rechtssubjekts, welche sich in der korrekten Rechtsfolge befinden, durch fehlende Zustimmung, Austritt, oder auch fehlender Berücksichtigung durch die Rechteträger, obsolet gestellt werden, was hiermit angestrebt wird.

Rechtsgrundlage Teil 2