Verfassunggebende Versammlung – Dekret Nr. 12 vom 10.11.2015

Es geht weiter mit Dekret Nr. 12 vom 10.11.2015. Es wird Bezug auf das Manifest genommen und festgelegt, dass das Manifest und dessen Grundsätze nicht verändert werden darf.

Alle sind aufgerufen sich an unserer gemeinsamen friedlichen Zukunft zu beteiligen.

Dekret Nr. 12

 

Die Verfassunggebende Versammlung für das Rechtssubjekt Staatenbund Deutscher Völker, erläßt hiermit das Gesetz Nr. 8 und veröffentlicht den Gesetzestext durch Dekret Nr. 12, in Ergänzung und Weiterführung von Gesetz Nr. 6, veröffentlicht am 07. November 2015 durch das Dekret Nr. 10 und veröffentlicht den Gesetzestext durch dieses Dekret Nr. 12 vom 10. November 2015.
§1

 

Hiermit wird bestimmt, daß keine zukünftige Verfassung, kein Gesetz und keine Verordnung, dem Manifest und seinen Grundsätzen widersprechen, oder Bestandteile im Sinne, ihrer Wirkung und ihrer Bedeutung aufheben, verändern oder verfälschen darf.

Der Versammlungsrat
der Verfassunggebenden Versammlung
des Rechtssubjekts Staatenbund Deutscher Völker

vertreten durch den Vorsitzenden
Uwe von Leonhard