Verfassunggebende Versammlung – Dekret Nr. 11 vom 08.11.2015

Das Dekret Nr. 11 der Verfassunggebenden Versammlung vom 08.11.2015. Hierin wird festgelegt, das die Gemeinderechte vor und nach 1914 in das Rechtssubjekt Bund Deutscher Völker übernommen sind. Die Rechteträger können ihre Gemeinden wieder aufrichten.

Wie man das macht, erfahrt ihr hier. Jeder kann mitmachen, es ist unser aller Zukunft.

Dekret Nr. 11

Die Verfassunggebende Versammlung für das Rechtssubjekt Staatenbund Deutscher Völker, erläßt hiermit das Gesetz Nr. 7 und veröffentlicht den Gesetzestext durch Dekret Nr. 11, in Ergänzung und Weiterführung von Gesetz Nr. 4, veröffentlicht durch Dekret Nr. 6 vom 27. Oktober 2015 Gesetz Nr. 7 erlassen durch Dekret Nr. 11 vom 08. November 2015.

§1
Hiermit wird bestimmt, daß sämtliche Gemeinderechte vor und nach dem Jahre 1914, sowie alle Rechte an Grund und Boden, den Landflächen, Einrichtungen und den dazu gehörenden, mobilen oder immobilen Bauten, Werten und Gütern, in das Rechtssubjekt Bund Deutscher Völker, mit sofortiger Wirkung übernommen sind. Alle Landflächen wurden in Verzeichnissen über die Gemeinde, Land und alle anderen niedergeschriebenen Rechte über das Subsidiaritätsprinzip definiert und erfaßt.

§2

 

Hiermit wird bestimmt, daß die, durch Dekret Nr. 6 veröffentlichten und durch Gesetz Nr. 4, § 1 erlassenen, niedergeschriebenen Inhalte und Rechte, durch keine Anweisung oder Verordnung, einer nicht zuständigen Organisation verändert oder entfernt werden kann. Eine hierzu berechtigte Organisation oder Institution kann und darf alleine auf der Grundlage des Völker -, Gemeinde -, und Landrechts entstanden sein. Nur die Rechteträger, welche diese Rechte als Rechtsnachfolger in der korrekten Rechtsfolge innehaben, sind zu Veränderungen dieser Rechte berechtigt.
§3

 

Hiermit wird im Sinne des Gesetzes Nr. 4 und des Gesetzes Nr. 7 bestimmt, daß die Gemeinden in dem Verzeichnis „Gemeinden-Verzeichnis“ das unwiderrufliche Recht erhalten, diese Gemeinden, von dem Subsidiaritätsprinzip ausgehend, wieder aufzubauen zu können und aufzubauen haben. Diese Anweisung ist von jeder anderen Institution, welche keine Rechte an den Gebietskörperschaften nachweisen kann, zu akzeptieren und deren Aufbau in jeder Weise zu unterstützen. Die Reorganisation der Gemeinden hat durch drei, der Gemeinde zugehörenden Rechteträger zu erfolgen. Durch ihre Zusammenkunft wird die Gemeindegründung rechtswirksam.

 

Der Versammlungsrat
der Verfassunggebenden Versammlung
des Rechtssubjekts Bund Deutscher Völkervertreten durch den Vorsitzenden
Uwe von Leonhard

 

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s