Verfassunggebende Versammlung – Dekret Nr. 9 vom 02.11.2015

Ich bin mir bewußt, dass die Rechtetexte nerven, aber es muß einfach sein. Es folgt das Dekret Nr. 9. Dieses legt fest, wie der Staatenbund Deutscher Völker aussieht und das der Name, wie in Dekret Nr. 8 festgelegt, auch geändert werden kann.  Informiert Euch. Jeder ist aufgerufen sich zu beteiligen.

Dekret Nr. 9

Die Verfassunggebende Versammlung erläßt hiermit das Gesetz Nr. 5 und veröffentlicht den Gesetzestext durch Dekret Nr. 9 vom 02. November 2015.
§ 1
Hiermit wird bestimmt, daß die Gebiete des Rechtssubjekts, bestehend aus Teilen der Gebiete der 26 Bundesstaaten in den völkerrechtlichen Grenzen vom 31. Juli 1914, bei der UN in New York unter der Länderkennziffer 276 mit der Bezeichnung Deutschland/Germany, ab sofort den Namen und die Namenserweiterung zu Dekret Nr. 4 und Gesetz Nr. 2, § 1 Staatenbund Deutscher Völker trägt. Eine Änderung dieser namentlichen Bestimmung ist nur durch Beschluß über ein Wahlverfahren aller Rechteträger möglich.
Der Versammlungsrat
der Verfassunggebenden Versammlung
des Rechtssubjekts Staatenbund Deutscher Völkerin Vertretung der Vorsitzende des Versammlungsrats
Uwe von Leonhard
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